Nach der Wahl ist vor der Wahl
Mittwoch, 2. September 2015 | Text: Jörg-Christian Schillmöller
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Am Mittwoch erreichte uns abends um halb neun die Pressemitteilung der Stadt Köln. Sie betrifft euch alle, denn die Stadt schreibt, dass sie keine Möglichkeit mehr sieht, Zitat: „die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Köln wie geplant am 13.
Am Mittwoch erreichte uns abends um halb neun die Pressemitteilung der Stadt Köln. Sie betrifft euch alle, denn die Stadt schreibt, dass sie keine Möglichkeit mehr sieht, Zitat: „die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Köln wie geplant am 13. September 2015 durchzuführen.“ Hintergrund ist der kleine Skandal um die Stimmzettel, auf denen die Namen der Parteien ziemlich groß abgedruckt waren – was man als Nachteil für die parteilosen Kandidaten sehen kann. Das Problem: Laut Pressemitteilung haben inzwischen schon rund 55.000 Kölner von ihrem Recht auf Brief- oder Direktwahl Gebrauch gemacht. Die Stadt hat nun einen Nachwahltermin beantragt. Denn unter den jetzigen Gegebenheiten sei – so wörtlich das Behördendeutsch: „die Durchführung einer Wahl am 13. September 2015 weder tatsächlich noch rechtlich in ordnungsgemäßer Weise möglich.“ Ab morgen werden schon die neuen Stimmzettel eingesetzt, die von der Bezirksregierung als „rechtskonform“ eingestuft wurden. Die Entscheidung obliegt nun der Kommunalaufsicht. Damit ist wohl das Land gemeint. Wir müssen nun also alle, wie es aussieht, auf einen neuen Wahltermin warten. Und wir halten euch natürlich auf dem Laufenden.
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