Südstadt

Oberländer Wall: Park-Ärger geht in nächste Runde

Donnerstag, 10. Juni 2021 | Text: Judith Levold | Bild: Judith Levold

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Erst im April beschlossen und schon da: Die Fahrradnadeln am Oberländer Wall, neben der Not-Einfahrt des Herz-Jesu-Heims.

Immer wieder war -so Kristof Klitza, Leiter des Herz-Jesu-Altenheims- die Krankentransport- und Energieversorger-Toreinfahrt ganz zugeparkt worden, oder wahlweise zum Teil, von hineinragenden Kfz auf den Parkplätzen neben der Einfahrt aus.

Not- und Versorgungs-Zufahrt des Herz-Jesu-Seniorenheims

Beinahe täglich hingen seine MitarbeiterInnen deswegen beim Ordnungs- und Verkehrsdienst an der Strippe, letzter war regelmäßig vor Ort. Die Bezirksvertretung Innenstadt hatte deshalb für ihre Aprilsitzung einen Dringlichkeitsantrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, FDP, Die Partei und Klimafreunde behandelt. Und: einstimmig dafür gestimmt, auf den die Toreinfahrt rahmenden Flächen Fahrradabstellplätze zu errichten, um ein Beparken mit Kfz künftig zu verhindern.

Bürgerbeteiligung bei Parkplatz-Umwidmung?

Überraschend schnell hat die Verwaltung diese Maßnahme umgesetzt, passt sie doch auch ins erklärte klimapolitische Konzept, generell in der Stadt mehr Raum für Radfahrende und Fußgängerinnen zu schaffen und den motorisierten Individualverkehr Zug um Zug einzudämmen. Doch jetzt regt sich nachträglich Widerstand: Von NachbarInnen seien Beschwerden eingegangen gegen die Maßnahme, so Antje Kosubek, stellvertretende grüne Bezirksbürgermeisterin. Günter Leitner 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister und von der CDU in der BV Innenstadt, hat denn auch einen weiteren Ortstermin gefordert – zusammen mit den beschwerdeführenden AnwohnerInnen. „Man muss ja miteinander reden und alle anhören.“ findet er. Eine Bürgerbeteiligung für die Umwidmung von vier PKW-Stellplätzen, je zwei rechts und zwei links von der häufig widerrechtlich beparkten Einfahrt? „Ja, vielleicht kann man ja da noch einen Kompromiss finden.“ hofft er.

Den Beschluss rückgängig machen? Das wird wohl kaum passieren – die repräsentative Demokratie könnte einpacken, dürften ihre gewählten MandatsträgerInnen nicht die kleinste Entscheidung ohne Konsultierung aller InteressenvertreterInnen -in dem Fall Nachbarn mit Parkdruck- treffen. Deren Argument ist, dass die Situation vor dem Seniorenheim gar nicht so sei, wie vom antragstellenden Einrichtungsleiter geschildert und für den einstimmig gefassten Beschluss in der Bezirksvertretung ausschlaggebend. Erklärt am Telefon Herbert Schlösser, Bewohner eines der Nachbarhäuser: „Kranken- oder Totentransporter wollen gar nicht in die besagte Einfahrt reinfahren, sondern halten zumeist vor dem Haupteingang ein paar Meter weiter, ich habe das vom Fenster aus beobachtet.“ Doch ob sie oder die täglich kommenden Lieferfahrzeuge für die Versorgungslogistik des Seniorenheims nun in jedem Fall reinfahren wollen oder nicht – fest steht, dass die Fläche, auch nicht teilweise, eben kein allgemein verfügbarer Parkplatz ist.

Die Zufahrt zum Hof vom Seniorenheim – nach Beobachtung der NachbarInnen nicht so relevant wie seitens des Seniorenheims angegeben.

Maßnahme reduzieren

Das verspricht sich Schlösser von einem erneuten Meinungsaustausch mit BezirkspolitikerInnen und NachbarInnen vor Ort, denn hinsichtlich des Parkdrucks in der Südstadt hält er die Maßnahme für übertrieben, obwohl als Tiefgaragenplatzinhaber selbst gar nicht betroffen. „Ich meine, statt rechts und links neben der Einfahrt direkt zwei Parkplätze zu Fahrradabstellflächen zu machen, hätte doch auch vielleicht genau dort je einer gereicht.“ So dass im Oberländer Wall die ohnehin schwierige Parksituation nicht durch gleich vier wegfallende Parkplätze noch verschärft werde. Also kein komplettes Zurück, sondern vielleicht eine Reduzierung der Maßnahme.

An dieser Stelle der Hinweis, dass im Text nachträglich eine Korrektur vorgenommen wurde nach Hinweis des missverstanden zitierten Herrn Schlösser: Er habe nicht die Hof-Toreinfahrt des Seniorenheims gemeint, vor der Rettungs-, Notarzt,- oder Lieferfahrzeuge halten oder einfahren müssten, sondern den Haupteingang ein paar Meter neben der Toreinfahrt. Dort hielten diese nämlich in der Regel, so dass an der Toreinfahrt, selbst wenn direkt vor oder neben ihr widerrechtlich geparkt werde -anders als vom Leiter des Seniorenheims angegeben- gar kein so großes Problem entstehe.

Text: Judith Levold

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