Stadtrat will mehr Bürgerbeteiligung – Stadtarchiv-Gelände Pilotprojekt
Montag, 11. April 2011 | Text: Wassily Nemitz
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Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 07.April beschlossen, die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei stadtpolitischen Entscheidungen auszuweiten. Er folgte damit einem Vorschlag von Oberbürgermeister Roters (SPD).
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 07.April beschlossen, die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei stadtpolitischen Entscheidungen auszuweiten. Er folgte damit einem Vorschlag von Oberbürgermeister Roters (SPD). Er sagte: „Nicht zuletzt das Beispiel Stuttgart 21 hat gezeigt, dass bei wichtigen oder gar Großprojekten Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und effektiv an den Entscheidungen beteiligt werden sollten. Damit können unterschiedliche Aspekte, Interessen und Erwartungen in den Entscheidungsprozess mit einfließen und sich die Akzeptanz und Qualität von Entscheidungen erhöhen.“ Als Grundlage für seine Überlegungen nannte Roters die Diskussionen um die Neugestaltung des Opernquartiers und den Bürgerhaushalt.
Der Beschluss sieht vor, dass bei „bedeutsamen Projekten eine verstärkte und frühzeitige“ Bürgerbeteiligung „geprüft“ werden solle.
Als Pilotprojekt soll die Neugestaltung des ehemaligen Archiv-Geländes an der Severinstraße dienen. Hierbei hatte Baudezernent Streitberger (SPD) bereits im Februar eine Bürgerbeteiligung zugesichert. Am morgigen Dienstag (12.04.) kommt es zu einer erstmaligen Veranstaltung in der Piazzetta des historischen Rathauses. Unter dem Titel „Georgsviertel – Perspektiven für ehemaliges Archivgelände“ soll zum einen über das Verfahren der Bürgerbeteiligung informiert werden und zum anderen die grundlegende Situation an dem Grundstück dargestellt werden, da im Umfeld andere wichtige Bauarbeiten laufen: So wird das Gelände des ehemaligen Polizeipräsidiums in unmittelbarer Nachbarschaft derzeit neu bebaut, außerdem benötigt die Kaiserin-Augusta-Schule unbedingt neue Räume. Diese und einige weitere Punkte sollen zunächst durch Oberbürgermeister Roters und Baudezernent Streitberger dargestellt und anschließend zur Diskussion gestellt werden.
Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr, bereits eine Stunde zuvor können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über das Thema anhand von Informationstafeln informieren, städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen für Fragen zur Verfügung stehen.
In Planung ist bereits ein zweitägiger Workshop noch vor dem Sommerferien, indem mit 80 Bürgerinnen und Bürgern „Ergebnisse für die weiteren Planungen“ erarbeitet werden sollen.
Meine Südstadt wird im Anschluss an die Veranstaltung morgen berichten!
Wassily Nemitz
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